17.02.2016 (Köln): Was ist heute eigentlich Software? – Moderne Computerprogramme im Lichte des § 69a UrhG

Im Zuge des Reifeprozesses der Informatikindustrie hat sich Softwareentwicklung stark gewandelt. Viele Aspekte eines Computerprogramms, die früher in einer einzigen Programmiersprache codiert wurden, werden heute in spezialisierten Sprachen außerhalb des übersetzten Binärcodes ausgedrückt und können so auch noch nach der Entwicklungsphase des eigentlichen Kernprodukts verändert werden. Dazu zählen beispielsweise Datentypen in Strukturbeschreibungssprachen, Steuerungsparameter in Konfigurationsdateien, Workflow-Definitionen oder auch Programme in domänenspezifischen Hochsprachen wie ABAP.

Vielfach stellt sich bei diesen Beispielen jedoch die Frage der Abgrenzung zwischen Computerprogramm und bloßen Daten, die urheberrechtlich nicht den Schutz als Computerprogramm beanspruchen können.

Neben Dr. Oliver Stiemerling, der einen Überblick über die Struktur und Eigenschaften moderner Computerprogramme gibt, wird RA Jens Nebel die vorgestellten Techniken juristisch bewerten (mehr).

15.01.2016 (Köln) – Veröffentlichung von RA Jens Nebel und Dr. Oliver Stiemerling: „Aktuelle Programmiertechniken und ihr Schutz durch § 69a UrhG“, CR 2016, 61-69

Abstrakt:

Im Zuge des Reifeprozesses der Informatikindustrie ist Softwareentwicklung deutlich effizienter und Software selbst flexibler geworden. Wo früher hunderte von Entwicklern Zeile um Zeile Code erzeugten, erschaffen heute kleine Teams mit optimierten Entwicklungswerkzeugen und spezialisierten Sprachen anpassbare Standardsysteme, die bei Bedarf von Dienstleistern oder auch den Kunden selbst weitreichend verändert oder erweitert werden können.

Die gesteigerte Effizienz wurde primär durch die Spezialisierung und starke Automatisierung von Entwicklungsaufgaben und einen reichen Fundus an freien Drittkomponenten und kommerzieller Standardsoftware erzielt. Die Flexibilität der Software ist insbesondere dadurch gesteigert worden, dass viele Aspekte eines Computerprogramms, die anfangs direkt in einer einzigen Programmiersprache codiert wurden, heute in spezialisierten Sprachen außerhalb des übersetzten Binärcodes ausgedrückt werden. So können diese Aspekte auch noch nach der Entwicklungsphase des eigentlichen Kernprodukts verändert werden. Dazu zählen beispielsweise Datentypen in Strukturbeschreibungssprachen, Steuerungsparameter in Konfigurationsdateien, Workflow-Definitionen oder auch domänenspezifische Hochsprachen wie ABAP (die betriebswirtschaftliche Programmiersprache von SAP).

Diese Programmiertechniken legen den Finger in eine urheberrechtliche Wunde, da die zur Flexibilisierung oder Effizienzsteigerung ausgelagerten Programmteile von ihrer syntaktischen Form her häufig wie Fachdaten ausgedrückt und wie diese in Datenbanken und Dateien gespeichert werden. Von ihrer technischen Bedeutung her sind sie jedoch den klassischen Elementen eines Computerprogramms zuzuordnen, d.h. sie definieren das Verhalten des Computers während der Nutzung und Verarbeitung der eigentlichen Fachdaten.Bei urheberrechtlichen Streitfällen geht es in der gerichtlichen und gutachterlichen Praxis der Autoren heute zunehmend um die aus genau diesem Dilemma resultierende Abgrenzungsfrage: Was genau sind die das Programm bildenden Steuerbefehle, und in welchem Verhältnis stehen diese zu den mittels des Programms verarbeiteten Daten? Dieser Beitrag stellt zunächst die Elemente von Computerprogrammen in klassischen Programmiersprachen vor und diskutiert ihre Schutzfähigkeit im Hinblick auf § 69a UrhG. Dann werden fünf in der Praxis häufig vorkommende Fallgruppen von Programmiertechniken und die aus ihrer Anwendung resultierenden technischen Artefakte vorgestellt, denen heute zu Unrecht teils die Schutzfähigkeit gem. § 69a UrhG abgesprochen wird.

Der vollständige Beitrag ist beim Otto-Schmidt Verlag in Köln erhältlich.

11.12.2015 (München): Seminar „IT-Leistungsbeschreibung“

Dr. Oliver Stiemerling und Prof. Dr. Jochen Schneider (Rechtsanwalt, SSW, Schneider Schiffer Weihermüller, München.) werden ein Ganztagesseminar zum Thema „IT-Leistungsbeschreibung“ halten.

Zielgruppe: Rechtsanwälte mit Bezug zu IT-Vertragsrecht, v.a. IT-Projekten (Softwareerstellung, Systemverträge, Softwareanpassung)

Thema: Fachliche und technische Leistungsbeschreibung sind Kernstück des IT-Projektvertrages, werden jedoch üblicherweise von den Juristen wenig beachtet und von den Informatikern in ihrer rechtlichen Bedeutung und Konsequenz verkannt und daher problembehaftet erstellt. Damit sind sie in der Praxis eine der häufigsten Quellen von Streitigkeiten im Rahmen von IT-Projekten. Auch SLAs für dauerhaft erbrachte IT-Leistungen können sinnvollerweise nur auf klaren Leistungsbeschreibungen und -merkmalen aufbauen. Das Seminar soll aus rechtlicher und technischer Sicht die wesentlichen Maßgaben für eine sachgerechte Vertragsgestaltung und -handhabung – auch im Hinblick auf Scheitern des Projekts – vermitteln.

19.06.2015 (Berlin): OSE Summer Talk Berlin

Am 19.06.2015 lädt die OSE (Organisation pro Software Escrow) zum Summer Talk nach Berlin. Das Thema in diesem Jahr lautet: “Escrowlösungen und neue Ansätze im Datenschutz und Open Source”.

Dr. Stiemerling hält in diesem Rahmen einen Vortrag zum Thema „Escrow von Cloud-Software – Herausforderungen und Lösungen“ (mehr).

04.03.2015 (CR-Blog): Verlust der Verfügbarkeit von Daten – ein oft unterschätztes Risiko

Neuer Beitrag von Dr. Oliver Stiemerling im CRonline-Blog zum Thema: Verlust der Verfügbarkeit von Daten – ein oft unterschätztes Risiko

In der aktuellen Diskussion um Datenschutz und IT-Sicherheit geht es fast immer nur um die Vertraulichkeit von Daten. Fast ganz hinten in § 9 BDSG bei den technisch-organisatorischen Maßnahmen wird aber auch erwähnt, dass zudem die Verfügbarkeit der erhobenen Daten sichergestellt sein muss. In der Praxis sind genau an dieser Stelle bei Prüfungen oft die eklatantesten Fehler festzustellen. Was kann alles schiefgehen? (mehr).

04.02.2015 (Köln): GI-Themenabend „Industrie 4.0“

Gesellschaft für Informatik Regionalgruppe Köln
Themenabend 04.02.2015, 18:00 Uhr bei der GESIS

Industrie 4.0
Industrie 4.0 ist ein Zukunftsprojekt in der Hightech-Strategie der deutschen Bundesregierung, mit dem die Informatisierung der Fertigungstechnik vorangetrieben werden soll. Ziel ist die intelligente Fabrik (Smart Factory), die sich durch Wandlungsfähigkeit, Ressourceneffizienz und Ergonomie sowie die Integration von Kunden und Geschäftspartnern in Geschäfts- und Wertschöpfungsprozesse auszeichnet. Technologische Grundlage sind Cyber-physische Systeme und das Internet der Dinge (mehr).

21.01.2015 (CR-Blog): Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Autocomplete

Neuer Beitrag von Dr. Oliver Stiemerling im CRonline-Blog zum Thema: Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Autocomplete-Funktion von Suchmaschinen.

Der BGH hatte bereits 2013 klargestellt, dass diese automatische Verknüpfung eines Namens mit statistisch ermittelten, häufigen Suchwortergänzungen anderer Nutzer Persönlichkeitsrechte der Betroffenen verletzen kann (mehr).

23.01.2015 (München): Vortrag zum Thema „Cloud Escrow – Wie geht das?“

Software wird zunehmend im Cloud-Modell angeboten. Auf der einen Seite haben Kunden diverse Vorteile, z.B. dass Cloud-Software schnell und oft ohne eine eigene IT-Abteilung eingeführt werden kann. Auf der anderen Seite entstehen durch Betrieb und Datenhaltung „in der Cloud“ ganz neue Risiken für die nachhaltige Sicherstellung des eigenen Geschäftsbetriebs, die durch das klassische Escrow-Modell der Sourcecode-Hinterlegung nicht mehr ausreichend abgedeckt werden. Dieser Vortrag von Dr. Stiemerling zeigt diese neuen Herausforderungen für verschiedene Arten von Cloud-Angeboten auf und bewertet die in der Praxis angewandte Lösungsmöglichkeiten auf ihre Tauglichkeit.